Beschleunigen des Ausbaus der B31 und 30

Lothar Riebeisen Bild: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

„Jede produktive Hilfe ist Willkommen“. ZU Studierende veröffentlichen Thesenpapier zur Beschleunigung des Ausbaus B30/31. Lothar Riebsamen äußerte sich nun zum Thesenpapier.

Wie kann der dringend notwendige Ausbau der B31 und 30 beschleunigt werden. Studierende der Zeppelin-University (ZU) haben ein Thesenpapier erarbeitet, das Ideen hierfür vorstellt. Lothar Riebsamen MdB, begrüßt die Veröffentlichung ausdrücklich: „Das Thesenpapier kommt genau zur richtigen Zeit“, so der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bodensee. Denn die „Baureife“ erlangte der Ausbau erst in diesem Jahr. Zuvor dauerte das Planfeststellungsverfahren an, im Rahmen dessen auch eine Vielzahl von Einsprüchen und Klagen sorgfältig geprüft und abgearbeitet werden mussten. „Die rechtlichen Hürden des Ausbaus der B30/31 sind damit vom Tisch und die monetären Hürden müssen angegangen werden“, so Riebsamen.

Ausbau der B30/31 steht ganz oben

Für zwar nachvollziehbar, aber dennoch nur schwer erträglich ist für Riebsamen, dass erst eine ganze Reihe laufender Maßnahmen, auch in Baden-Württemberg, beendet werden. Aber immerhin stehe die Region Bodensee-Oberschwaben mit den Ausbau Projekten B30 und 31 ganz oben auf der Liste neu zu beginnender Projekte. Dies hat auch das Land gegenüber Lothar Riebsamen wiederholt bestätigt. Zum Thesenpapier der ZU stellte Riebsamen außerdem fest: „Jeder Beitrag, der uns dem Spatenstich zum Ausbau näher bringt, ist hoch willkommen“. Ihre Recherche führte die Studierenden der ZU auch nach Berlin, wo ihnen Lothar Riebsamen in persönlichen Gesprächen und als Gastgeber im Bundestag die Praxis parlamentarischer Arbeitsabläufe erläuterte.

„Südbahn“-Spitzengespräch ist Forum für den Ausbau

Entscheidend ist für Lothar Riebsamen, dass die Region „mit einer Stimme“ spricht. „Ich wünsche mir, dass dies dank der Darstellung der ZU nochmals ins Bewusstsein rückt“, so der Abgeordnete. Allerdings gelte es auch, nicht „Wirbel mit Effektivität zu verwechseln“, wie es Riebsamen ausdrückte. Die Region Bodensee-Oberschwaben sei als wirtschaftliches Kraftzentrum mit einer Strahlkraft auf ganz Deutschland sehr wohl in Berlin anerkannt. Das wurde erst vor zwei Wochen beim „Südbahn“-Spitzengespräch im Bundestag erneut deutlich. Bei diesem haben sich Vertreter von Städten, Landkreisen und der Wirtschaft sowie zwei Bundesminister und der zuständige Staatssekretär beraten. Hier konnte auch das Thema Ausbau B 30/31 prominent platziert werden. Ein wirkungsvolles Forum für den Ausbau.

Die Bodensee-Region muss weiter präsent bleiben

Dies sei aber kein Grund zum Zurücklehnen, betont Riebsamen: „Meine Aufgabe ist es, das Bewusstsein um die Bedeutung unserer Region konstant präsent zu halten und auszubauen.“ Anfragen an die Bundesregierung im Bundestag seien dabei aber kaum geeignet und eher ein klassisches Instrument der Opposition. So könne man zwar formell Macht zu demonstrieren und über den Terminkalender des Staatssekretärs bestimmt. Schneller gebaut würde deswegen aber noch lange nicht.